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| BSG, 30.05.1985 - 2 RU 34/84 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 30.07.1975 - 2 RU 3/73
Freiwilliger Beitritt zur gesetzlichen Unfallversicherung - Architekt - Umbau des …
Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 34/84
Insoweit unterscheidet sich der Fall auch wesentlich von dem, der dem vom LSG zitierten Urteil des Senats vom 30. Juli 1975 (BSGE 40, 113) zugrunde lag; denn der als Unternehmer freiwillig versicherte Architekt hatte in dieser Eigenschaft die Bauleitung an dem seiner Ehefrau und ihm gehörenden Haus und dabei ua die Maßkontrolle übernommen, seine Tätigkeit stand demnach mit seinem Unternehmen in einem rechtlich wesentlichen Zusammenhang (…BSGE aaO S 114). - BSG, 14.12.1967 - 2 RU 190/65
Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 34/84
Der beabsichtigte Einkauf bei der Firma M. und deren wirtschaftliches Interesse daran, vermag einen inneren Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis gleichfalls nicht herzustellen, denn der Kläger hat die Fenster nicht ausgemessen und den Kauf nicht beabsichtigt, um das Unternehmen seines Arbeitgebers zu fördern, sondern um eigene Bedürfnisse zu befriedigen, wobei dieser Kauf außerdem mit einem wirtschaftlichen Vorteil (Preisnachlaß) verbunden war (vgl BSG Urteile vom 14. Dezember 1967 - 2 RU 190/65 und 2 RU 220/66 -). - BSG, 14.12.1967 - 2 RU 220/66
Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 34/84
Der beabsichtigte Einkauf bei der Firma M. und deren wirtschaftliches Interesse daran, vermag einen inneren Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis gleichfalls nicht herzustellen, denn der Kläger hat die Fenster nicht ausgemessen und den Kauf nicht beabsichtigt, um das Unternehmen seines Arbeitgebers zu fördern, sondern um eigene Bedürfnisse zu befriedigen, wobei dieser Kauf außerdem mit einem wirtschaftlichen Vorteil (Preisnachlaß) verbunden war (vgl BSG Urteile vom 14. Dezember 1967 - 2 RU 190/65 und 2 RU 220/66 -).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1998 - L 5 (15) U 329/97
Voraussetzungen eines zu entschädigenden Arbeitsunfalls eines angestellten …
Anders als die Gewährung wirtschaftlicher Vorteile durch Einräumung von Preisnachlässen durch den Arbeitgeber wie etwa beim Personalkauf (insoweit den inneren Zusammenhang des Personalkaufs mit der betrieblichen Tätigkeit verneinend BSG, Urteil vom 14.12.1967 - 2 RU 190/65 - BSG, Urteil vom 30.05.1985 - 2 RU 34/84 -) ist das Deputat Teil der Vergütung der Arbeitsleistung. - LSG Niedersachsen, 20.03.2001 - L 9 U 355/00 Auch in diesem Moment war die Tätigkeit des Klägers noch dazu bestimmt, Interessen des Betriebes des K. und nicht seine eigenen Interessen zu fördern (zu diesem Unterscheidungskriterium vgl BSG Urt. V. 30. Mai 1985, 2 RU 34/84;… Urt. v. 19. Januar 1995, 2 RU 3/94 in SozR 3 - 2200 § 548 Nr. 22).